Sexuelle und geschlechtliche Vielfalt

Inhalt

Ehrverletzung und Schutz gegen Diskriminierung

Quelle: pixabay

Seit 2004 ist die Diskriminierung aufgrund sexueller Orientierung gesetzlich infolge der Umsetzung von EU-Antidiskriminierungsvorschriften verboten. 

Das bestehende Gleichbehandlungsgesetz wurde dabei um Regelungen zu ethnischer Zugehörigkeit, Religion oder Weltanschauung, Alter und sexuelle Orientierung erweitert.

Das Gleichbehandlungsgesetz umfasst derzeit folgende Bereiche:

  • Gleichbehandlung von Frauen* und Männern* in der Arbeitswelt
  • Gleichbehandlung in der Arbeitswelt ohne Unterschied der ethnischen Zugehörigkeit, der Religion oder Weltanschauung, des Alters oder der sexuellen Orientierung
  • Gleichbehandlung ohne Unterschied der ethnischen Zugehörigkeit außerhalb des Arbeitslebens
  • Gleichbehandlung von Frauen* und Männern* beim Zugang zu und der Versorgung mit Gütern und Dienstleistungen
  • Grundsätze für die Regelung der Gleichbehandlung im Arbeitsleben in der Land- und Forstwirtschaft

Gleichbehandlung in Bereichen, die in die Zuständigkeit der Länder fallen, ist in den einzelnen Landesgesetzen der Bundeslänger geregelt.

Das Behinderteneinstellungs- sowie das Behindertengleichstellungsgesetz sehen Diskriminierungsverbote im Hinblick auf Behinderungen vor.

Gleichbehandlungsanwaltschaft

Die Gleichbehandlungsanwaltschaft ist eine unabhängige staatliche Einrichtung zur Durchsetzung des Rechts auf Gleichbehandlung und Gleichstellung und zum Schutz vor Diskriminierung. Die Grundlage der Arbeit der Gleichbehandlungsanwaltschaft ist das Gleichbehandlungsgesetz.

Die Gleichbehandlungsanwaltschaft bietet kostenlose und vertrauliche rechtliche Beratung und Unterstützung. Sie informiert über gleichbehandlungsrechtliche Themen.

Stand Feber 2021

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